AGB Formblitz AG - ARAG Online Rechts-Service

Stand: Januar 2014

Präambel

Die Formblitz AG (im Folgenden: FORMBLITZ) stellt Formulare, Musterverträge, Musterbriefe, Checklisten, Ratgeber und andere Inhalte in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) für alle Kunden der ARAG kostenlos zur Verfügung.

Über diese Datenbank können u.a. bestimmte Verträge direkt als Mustervorlage bezogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 1 Dokumente

Mustervorlagen: Der ARAG Kunde kann das ausgewählte Dokument sofort in dem jeweils angegebenen Format (Word-Dokument, PDF) herunterladen und die bezogene Mustervorlage dann individuell im Word-Dokument ausfüllen und ergänzen.

a) Die Dokumente sind per Sofort-Download zu beziehen oder als E-Mail mit Download-Link. Die E-Mail wird an die vom ARAG Kunden angegebene Adresse verschickt. Ein Anspruch auf Lieferung der Inhalte der Dateien per Post, Fax etc. besteht nicht.

b) Der ARAG Kunde ist berechtigt, die erworbenen Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung dieser Dokumente ist nicht zulässig.

c) Passwörter, die der Kunde zur Benutzung der Datenbank erhält, sind geheim zu halten. Gibt der Kunde ein Passwort weiter, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er der Formblitz AG den hierdurch gegebenenfalls entstandenen Schaden zu ersetzen.

d) Die von der Formblitz AG angebotenen Rechtsinformationen und Dokumente sind – soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt – ausschließlich auf ihre Übereinstimmung mit deutschem Recht geprüft.

§ 2 Nachgefragt-Bereich

Der ARAG Kunde hat die Möglichkeit Fragen zu den angebotenen Produkten im mit der Überschrift „Nachgefragt“ gekennzeichneten Bereich zu stellen. Die eingestellte Frage und die Antwort erscheinen im ARAG-Online-Recht-Service-Bereich. Die E-Mail des ARAG Kunden wird nicht veröffentlicht, sondern dient nur zur Benachrichtigung über die Veröffentlichung der Antwort. Der ARAG Kunde kann ein Pseudonym wählen, dass unter seiner Frage erscheint. Im Rahmen der Beantwortung der Nachgefragt-Fragen ist keine individuelle Rechtsberatung möglich. Insoweit können hier nur allgemeine Auskünfte zu den angebotenen Musterformularen oder zu Rechtsgebieten gegeben werden.

§ 3 Haftung

Wir verwenden größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte. Gleichwohl können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Nutzers passend und richtig sind. Der Nutzer wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.

Die Dateien und Inhalte dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Beratung. Der Nutzer wird deshalb erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einholen, bevor er die Dateien und Inhalte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung hierfür ausgeschlossen.

Die Haftung im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.

§ 4 Rechtswahlklausel

Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Kunden, die Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 5 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

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DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Stand: Januar 2014

1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

ARAG Kunden können sich über ihre E-Mail-Adresse und Versicherungsnummer auf unserem System einloggen.

Wenn Sie den ARAG Online Rechts-Service zum ersten Mal in Anspruch nehmen, müssen Sie zur Registrierung Ihre personenbezogenen Daten und ein Kennwort eingeben.

Durch diese eingegebenen Daten ist der Formblitz AG eine Identifizierung des ARAG Kunden und ein Zugriff auf personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift) nicht möglich.

Weiterhin speichern wir den Namen Ihrer IP-Adresse, des Internet Service Providers, die Seite von der Sie uns besuchen und die von Ihnen angeforderten Dateien.

Diese Sammeldaten werden an die ARAG Versicherung weitergegeben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

Nach dem Bezug der Dateien werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht, sofern Sie nicht in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.

2. Verwendung von Cookies

Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies).

Datensicherheit Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels SSL übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer mit anderen nutzen.

3. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

4. Auskunftserteilung

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogener Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligung wenden Sie sich bitte an: service@formblitz.de

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